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BSG - Entscheidung vom 29.05.1991

4 RA 38/90

Normen:
AVG § 25 Abs. 5, § 96, § 98
GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1
RV/UVAbk POL Art. 4 Abs. 1
RVO § 1248 Abs. 5, § 1317, § 1319
SGB I § 30 Abs. 3

Fundstellen:
NJW 1991, 3053
SozR 3-1200 § 30 Nr. 5

I Streitig ist ein Anspruch auf Altersruhegeld. Die Klägerin ist die Alleinerbin des am 19. Juni 1896 geborenen und am 12. November 1986 verstorbenen Versicherten Erich K. (im folgenden: Versicherter). Dieser war - mit [...]
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