Ordnet der Anstaltsleiter eine intensive körperliche Durchsuchung eines Gefangener unter vollständiger Entkleidung im Krankenrevier an und mißversteht der Anstaltsarzt diese Anordnung dahingehend, daß er bei dem Gefangenen eine Rektoskopie durchführen soll, führt dieses Mißverständnis jedenfalls infolge Tatbestands- oder Verbotsirrtums zur Straflosigkeit des Arztes.

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG Stuttgart - Entscheidung vom 31.08.1990

4 Ws 67/90

Normen:
StGB §§ 16, 17, 223, 340
StVollzG §§ 84 Abs. 2, 101 Abs. 1

Fundstellen:
NStZ 1992, 378 (Bungert)
BlfStrVK 1992, 7
ZfStrVo 1991, 308

I. 1. Mit seinem Antrag auf gerichtliche Entscheidung wendet sich der Antragsteller gegen den Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart vom 12.3.1990, mit dem seine Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der [...]

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