Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

Patentfähigkeit einer auf die weitere Verarbeitung und die qualitative Verbesserung näher umschriebener Ausgangsmaterialien gerichteten Erfindung

BGH (X ZB 13/89)

Datum: 09.10.1990

Fundstelle: BGHR PatG § 1 Abs. 1 Patentumfang 1; BGHR PatG § 35 Abs. 2 Ausführbarkeit 1; BGHZ 112, 297; BlPMZ 1991, 68; DB 1991, 1377; EWiR 1991, 191; GRUR 1991, 518; MDR 1991, 244; NJW 1991, 1297

Auszug:
I. Die Anmelderin hat am 9. Mai 1975 ein Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit von Fäden aus Polyestern zum Patent angemeldet; die Anmeldung wurde in der Auslegeschrift 25 20 820 (Streitanmeldung) mit insgesamt 4 [...]