Geltung der VOB bei Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 20.12.1990

VII ZR 248/89

Normen:
AGBG § 9, § 23 Abs. 2 Nr. 5
BGB § 631
VOB/B § 2 Nr. 3 Abs. 2, Abs. 3, Nr. 5, § 16 Nr. 3 Abs. 2
ZVB-StB 80 Nr. 4. 2, Nr. 14, Nr. 15 (Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 1980)

Fundstellen:
BB 1991, 502
BGHR AGBG § 23 Abs. 2 Nr. 5 VOB/B »als Ganzes« 1
BGHR VOB/B § 2 Nr. 3 Kernbereich 1
BauR 1991, 210
DB 1991, 1324
DRsp I(138)605a-b
LM § 23 AGBG Nr. 9
MDR 1991, 598
NJW-RR 1991, 534
WM 1991, 817
ZfBR 1991, 101
ZfBR 1995, 77

Die Beklagte beauftragte die Klägerin 1986 mit Straßen- und Kanalarbeiten für ein Erschließungsprojekt in Saarbrücken. Der Vertrag sieht die Geltung der VOB/B und der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!