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Entscheidung

Feststellung der Kenntnis von der Zahlungseinstellung nach § 30 KO - Führung des Entlastungsbeweises durch Anfechtungsgegner

BGH (IX ZR 92/90)

Datum: 15.11.1990

Fundstelle: KTS 1991, 261 (Ls); WM 1991, 150

Auszug:
Der klagende Konkursverwalter verlangt vom Beklagten, auf die Rechte aus einem Pfändungsbeschluß zu verzichten. Der Weinhändler H. H. versprach seinen Kunden, für sie gekaufte Weine nach einiger Zeit mit hohen Gewinnen [...]