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Entscheidung

Bei der Strafrahmenwahl muß das Gericht erkennen lassen, ob es bedacht hat, daß, ausgehend von dem Strafrahmen des § 30 Abs. 1 BtMG, gemäß § 31 Nr. 1 BtMG auch eine Milderung der Strafe nach § 49 Abs. 2 StGB in Betracht kommt, mit der Folge einer Strafuntergrenze von Geldstrafe oder der Mindestfreiheitsstrafe von einem Monat. (vgl. hierzu BGHSt 33, 92, 93; BGH, Beschluß vom 17. Januar 1986 - 3 StR 415/85 = StV 1986, 342)

BGH (3 StR 97/90)

Datum: 21.05.1990

Fundstelle: NStZ 1991, 376

Auszug:
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs [...]