»Die Begrenzung der Steuerermäßigung nach § 17 Abs. 6 BerlinFG war nach der tariflichen Einkommensteuer abzüglich der Steuerermäßigung für freie Erfinder (§ 4 Nr. 3 ErfVO) zu berechnen.«

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BFH - Entscheidung vom 25.04.1990

X R 44/86

Normen:
BerlinFG § 17 Abs. 6
EStG § 2 Abs. 5, 6, § 32a Abs. 1, 5
ErfVO § 4 Nr. 3

Fundstellen:
BB 1990, 1697
BFHE 161, 243
BStBl II 1990, 739

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger bezog im Streitjahr 1982 u.a. Einkünfte aus freier Erfindertätigkeit. Er hat in diesem Jahr ein [...]

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