»1. Die Einreihung einer Ware in die Kombinierte Nomenklatur wird von der Höhe des Zollsatzes nicht beeinflußt. 2. Hybride integrierte Schaltungen der Unterposition 8542 2000 KN sind Waren, die nach Aufbau und Herstellungsweise die Definition der Anmerkung 5 Abs. 1 B b zu Kapitel 85 KN erfüllen. Auf die Funktion der Waren kommt es nicht an.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BFH - Entscheidung vom 20.02.1990

VII K 8/89

Normen:
KN Anmerkung 5 zu Kapitel 85 Unterposition 8542 2000 Position 9031

Fundstellen:
BB 1990, 1126
BFHE 160, 91
CR 1990, 772 (LS)

BB 1990, 1126 BFHE 160, 91 CR 1990, 772 (LS) [...]

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