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BGH - Entscheidung vom 08.06.1989

I ZB 17/88

Normen:
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 3
BlPMZ 1989, 352
GRUR 1989, 666
MDR 1989, 1075
NJW-RR 1989, 1128

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin hat das Wort-/Bildzeichen (es folgt Abbildung) für die Waren 'aufblasbare Stütz- und Ruhekissen, Luftkissen (ausgenommen solche für medizinische Zwecke) ' angemeldet. Das [...]
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