'Baelz'; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-Marke bei veränderter Schreibweise; Zusammentreffen von aus gleichen Personennamen gebildeten Firmenbezeichnungen

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BGH - Entscheidung vom 14.12.1989

I ZR 1/88

Normen:
UWG § 3, § 16
WZG § 11 Nr. 4

Fundstellen:
BB 1990, 948
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 5
BGHR UWG § 3 Warenzeichen 1
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Löschungseinwand 2
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Löschungseinwand 3
GRUR 1990, 364
MDR 1990, 691

Vorinstanz: OLG Stuttgart, Vorinstanz: LG Stuttgart, BB 1990, 948 BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 5 BGHR UWG § 3 Warenzeichen 1 BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Löschungseinwand 2 BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 [...]

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