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BGH - Entscheidung vom 26.11.1987

I ZB 1/87

Normen:
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 2

Fundstellen:
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Fremdsprache 1
DB 1988, 1794
GRUR 1988, 379
MDR 1988, 555
NJW-RR 1988, 1124
WRP 1988, 281

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin hat das Wortzeichen 'RIGIDITE' für die Waren 'Verbundwerkstoff aus verstärkten Kunststoffen in verschiedenen Matrices zur weiteren Verwendung in der Industrie (Halbfabrikate) ' [...]
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