»Wenn auch Verteidigerbesuche 'ohne Einschränkung in Bezug auf Zeit und Häufigkeit zu gestatten sind' (BT-Dr 7/3998, S. 14), wobei 'Zeit' hier 'Dauer' bedeutet, so sind diese Besuche dennoch an Zeiten gebunden, die im Rahmen des Zumutbaren den organisatorischen Möglichkeiten der Justizvollzugsanstalt entsprechen (hier: die Verschiebung wegen erforderlicher Zwangsernährung beeinträchtigt nicht die Verteidigung).«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG Hamm - Entscheidung vom 04.03.1985

1 VAs 11/85

Normen:
StPO § 148 Abs. 1, StVollzG § 27 Abs. 3
UVollzO Nr. 36 Abs. 1

Fundstellen:
NStZ 1985, 432

Der Betroffene sitzt in Untersuchungshaft in der JVA D. Am 15. Januar 1985 wollte ihn seine Verteidigerin besuchen. Sie wurde in der JVA zurückgewiesen mit der Begründung, der Betroffene habe sich gerade einer [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!