Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

a-b. Rückforderung des Geschenks wegen Notbedarfs: Anspruch auf anteiligen Wertersatz in Fällen vollzogener Schenkung eines Grundstücks, dessen Wert den Unterhaltsbedarf übersteigt,(b) auch bei Anspruchsüberleitung auf den Sozialhilfeträger nach § 90 BSHG.

BGH (V ZR 107/84)

Datum: 29.03.1985

Fundstelle: BGHZ 94, 141; DNotZ 1986, 138; DRsp I(133)305a-b; FamRZ 1985, 778; JZ 1986, 50; MDR 1985, 747; NJW 1985, 2419

Auszug:
»... Nach § 528 Abs. 1 Satz 1 BGB hat der Schenker Anspruch auf Herausgabe des Geschenks nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung, allerdings nur insoweit er außerstande ist, seinen angemessenen [...]