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Entscheidung

Beruhen des Urteils auf Eidesverbot bei angenommener Unglaubwürdigkeit des Zeugen

BGH (1 StR 338/85)

Datum: 15.10.1985

Fundstelle: DRsp IV(448)145c; EzSt StPO § 60 Nr. 3; MDR 1986, 158; NJW 1986, 266; NStE StPO § 60 Nr. 2; NStZ 1986, 130; StV 1986, 89; VRS 70, 215

Auszug:
Die vom Angeklagten K erhobene Rüge der Verletzung des § 60 Nr. 2 StPO ist zulässig (BGHSt 20, 98 , 99), jedoch unbegründet. Der Vorsitzende hat die Zeugen Hä, Wa, Ma S, Se und L vereidigt. Die Zeugen hatten Aussagen [...]