Meinungsäußerungsfreiheit eines Richters und Pflichtenkreis des Art. 33 Abs. 5 GG

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BVerfG - Entscheidung vom 30.08.1983

2 BvR 1334/82

Normen:
DRiG § 39
GG Art. 5 Abs. 1, Abs. 2 Art. 33 Abs. 5 Art. 97 Abs. 1

Fundstellen:
AfP 1984, 62
BayVBl 1984, 46
DRiZ 1983, 492
EuGRZ 1983, 545
NJW 1983, 2691

Dem Beschwerdeführer, einem Richter am Amtsgericht, wurde durch Disziplinarverfügung ein Verweis erteilt, weil er im November 1980 in der H... A... Zeitung an einer großformatigen Anzeige mitgewirkt und diese mit [...]

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