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SGB I ( SGB I - Allgemeiner Teil )

FNA : 860-1

Fassung vom 11.12.1975

Inkrafttreten der Fassung: 01.01.1976

Stand: 01.03.2019

Zuletzt geändert durch:

Betriebsrentenstärkungsgesetz vom 17.08.2017 (BGBl. I S. 3214)

 

    Inhaltsverzeichnis







ERSTER ABSCHNITT  Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte

§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs

§ 2 Soziale Rechte

§ 3 Bildungs- und Arbeitsförderung

§ 4 Sozialversicherung

§ 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden

§ 6 Minderung des Familienaufwands

§ 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung

§ 8 Kinder- und Jugendhilfe

§ 9 Sozialhilfe

§ 10 Teilhabe behinderter Menschen

ZWEITER ABSCHNITT  Einweisungsvorschriften

Erster Titel  Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger

§ 11 Leistungsarten

§ 12 Leistungsträger

§ 13 Aufklärung

§ 14 Beratung

§ 15 Auskunft

§ 16 Antragstellung

§ 17 Ausführung der Sozialleistungen

Zweiter Titel  Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger

§ 18 Leistungen der Ausbildungsförderung

§ 19 Leistungen der Arbeitsförderung

§ 19 a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 19 b Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand

§ 20 (weggefallen)

§ 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung

§ 21 a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

§ 21 b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen

§ 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

§ 23 Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte

§ 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden

§ 25 Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld

§ 26 Wohngeld

§ 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe

§ 28 Leistungen der Sozialhilfe

§ 28 a Leistungen der Eingliederungshilfe

§ 29 Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

DRITTER ABSCHNITT  Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs

Erster Titel  Allgemeine Grundsätze

§ 30 Geltungsbereich

§ 31 Vorbehalt des Gesetzes

§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

§ 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten

§ 33 a Altersabhängige Rechte und Pflichten

§ 33 b Lebenspartnerschaften

§ 33 c Benachteiligungsverbot

§ 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten

§ 35 Sozialgeheimnis

§ 36 Handlungsfähigkeit

§ 36 a Elektronische Kommunikation

§ 37 Vorbehalt abweichender Regelungen

Zweiter Titel  Grundsätze des Leistungsrechts

§ 38 Rechtsanspruch

§ 39 Ermessensleistungen

§ 40 Entstehen der Ansprüche

§ 41 Fälligkeit

§ 42 Vorschüsse

§ 43 Vorläufige Leistungen

§ 44 Verzinsung

§ 45 Verjährung

§ 46 Verzicht

§ 47 Auszahlung von Geldleistungen

§ 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht

§ 49 Auszahlung bei Unterbringung

§ 50 Überleitung bei Unterbringung

§ 51 Aufrechnung

§ 52 Verrechnung

§ 53 Übertragung und Verpfändung

§ 54 Pfändung

§ 55 (weggefallen)

§ 56 Sonderrechtsnachfolge

§ 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers

§ 58 Vererbung

§ 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge

Dritter Titel   Mitwirkung des Leistungsberechtigten

§ 60 Angabe von Tatsachen

§ 61 Persönliches Erscheinen

§ 62 Untersuchungen

§ 63 Heilbehandlung

§ 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 65 Grenzen der Mitwirkung

§ 65 a Aufwendungsersatz

§ 66 Folgen fehlender Mitwirkung

§ 67 Nachholung der Mitwirkung

VIERTER ABSCHNITT  Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches

§ 69 Stadtstaaten-Klausel

§ 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht

§ 71 Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung





 Stand: 01.03.2019

SGB I

2019