Prozeßvergleich über Unterhalt als Gegenstand der Abänderungsklage

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BGH - Entscheidung vom 31.03.1993

XII ZR 234/91

Normen:
ZPO § 323 Abs.4, § 794 Abs.1 Nr.1

Fundstellen:
BGHR ZPO § 323 Abs. 4 Spitzenbetrag 1
BGHR ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 1 Unterhalt 2
DAVorm 1993, 446
DB 1993, 1355
DRsp IV(418)282e-g
DRsp IV(418)290g-h
FamRZ 1993, 945
FuR 1993, 235
MDR 1993, 650
NJW 1993, 1995
Rpfleger 1993, 454

Der 1925 geborene Kläger und die 1926 geborene Beklagte sind seit 1949 verheiratet und leben seit 1989 voneinander getrennt. Der infolge einer Kriegsverletzung zu 100 % schwerbeschädigte Kläger bezieht als [...]

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