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KG (19 WF 180/10) | Datum: 11.11.2010
Die Beschwerde des Beteiligten zu 2) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 7. September 2010 wird zurückgewiesen. Das zulässige Rechtsmittel des Bezirksrevisors hat in der Sache keinen Erfolg. [...]
KG (5 W 24/06) | Datum: 21.02.2007
I. Die gemäß § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde des Klägers ist begründet, § 91 ZPO . Das Landgericht hat die Festsetzung auch einer 1,2fachen Terminsgebühr (Nr. 3104 VVRVG) zu Unrecht abgelehnt. 1. [...]
KG (1 W 1818/95) | Datum: 06.04.1995
FamRZ 1995, 1212 JurBüro 1995, 495 [...]
KG (16 U 8282/96) | Datum: 13.03.1997
JurBüro 1997, 595 NJW-RR 1998, 418 [...]
KG (1 WF 1551/88) | Datum: 07.06.1988
Der Antragsteller (Ehemann) reichte im Scheidungsverfahren der Parteien im Jahre 1985 die Scheidungsantragsschrift ein, verbunden mit Anträgen auf Übertragung der elterlichen Sorge für die gemeinsamen Kinder und [...]
KG (1 W 364/01) | Datum: 19.06.2001
Das als 'Erinnerung' bezeichnete Rechtsmittel der Kläger ist als sofortige Beschwerde zulässig (§§ 11 Abs. 1 RpflG , 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO ), hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Die Kläger beanstanden zu Unrecht, [...]
KG (16 U 62/06) | Datum: 12.07.2007
I. Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen. Der Beklagte verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf Klageabweisung weiter. Er macht geltend, [...]
KG (19 WF 194/07) | Datum: 23.08.2007
Da der Sachverständige nach dem 01.07.2004 beauftragt worden ist, ist auf seine Vergütung das JVEG anzuwenden (§ 25 JVEG). Nach § 4 Abs. 4 S. 2 JVEG entscheidet über Beschwerden gegen die gerichtliche Festsetzung von [...]
KG (18 WF 211/06) | Datum: 28.11.2006
Die von Rechtsanwältin Nnnn im eigenen Namen eingelegte Beschwerde ist zulässig, hat aber keinen Erfolg. In isolierten sorgerechtlichen Verfahren bestimmt sich die Höhe des Gegenstandswerts nach den §§ 94 Abs. 1 Ziff. [...]
KG (2 W 121/07) | Datum: 04.02.2008
Die zulässige sofortige Beschwerde (§§ 127 Abs. 2 S. 2, 3; 567 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2 , 78 Abs. 5 ZPO ), über die nach § 568 ZPO der Einzelrichter des Senats zu entscheiden hat, ist unbegründet. 1) Die mit [...]