Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BSG (2 RU 24/93) | Datum: 05.07.1994
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin bei der Betreuung ihres Enkels unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand. Die unverheiratete Tochter der im Jahre 1923 geborenen Klägerin ist die [...]
BSG (9 RVg 7/93) | Datum: 18.10.1995
Die Kläger begehren vom beklagten Land Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz [ OEG ]). Die damals 13jährige Klägerin zu 1 unterhielt im Jahre 1980 eine [...]
BSG (B 12 KR 23/97 R) | Datum: 03.09.1998
I Die Beteiligten streiten über Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der sozialen Pflegeversicherung. Der Kläger ist Autohändler. Er ist bei der beklagten Ersatzkasse freiwillig krankenversichert. Die Beiträge sind [...]
BSG (12 RK 76/94) | Datum: 13.08.1996
I. Streitig ist die Verjährung von Ansprüchen auf Beiträge zur Rentenversicherung. Der Kläger studierte von 1981 bis 1986 Rechtswissenschaften an der Universität Bremen im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung. Im [...]
BSG (3 RK 31/95) | Datum: 21.08.1996
Es ist streitig, ob der Kläger aufgrund seiner im Rahmen der Sozialen Künstlerförderung entfalteten Tätigkeit von der Beklagten zur Abführung der Künstlersozialabgabe (KSA) nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ( [...]
BSG (B 8 KN 11/95 R) | Datum: 31.03.1998
I. Der Kläger begehrt die Berücksichtigung eines anderen als des bisher verzeichneten Geburtsdatums in der Rentenversicherung. Der in Marokko geborene Kläger - zunächst Staatsbürger seines Heimatlandes - ist seit dem [...]
BSG (B 8 KN 5/95 R) | Datum: 31.03.1998
I. Der Kläger begehrt die Erteilung einer neuen Versicherungsnummer, in der als sein Geburtsjahr das Jahr 1947 ausgewiesen ist. Der in der Türkei geborene Kläger - mittlerweile deutscher Staatsbürger - lebt seit 1974 [...]
BSG (B 12 RA 6/00 R) | Datum: 22.03.2001
I Streitig ist das Recht der Höherversicherung. Der 1953 geborene Kläger ist als Rentenberater beschäftigt und versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Im November 1991 zahlte er einen Beitrag zur [...]
BSG (B 1 KR 12/08 R) | Datum: 03.03.2009
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten über die [...]
BSG (B 14 AS 2/08 R) | Datum: 13.11.2008
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 12. November 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Revisionsverfahren sind nicht zu erstatten. I Im Streit steht die [...]