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BGH (III ZR 278/15) | Datum: 20.10.2016
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 26. August 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZR 50/14) | Datum: 05.10.2016
Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 31. März 2014 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger hatte die Stute 'D. ' aufgrund eines entgeltlichen [...]
BGH (XII ZB 387/16) | Datum: 19.10.2016
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 9. Mai 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZB 622/15) | Datum: 26.10.2016
Dem Betroffenen wird als Beschwerdeführer für das Verfahren der Rechtsbeschwerde ratenfreie Verfahrenskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt Dr. H. beigeordnet. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der [...]
BGH (3 StR 248/16) | Datum: 13.10.2016
Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Verden vom 25. Januar 2016 werden verworfen. Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Das Landgericht hat die Angeklagten [...]
BGH (XII ZB 280/15) | Datum: 05.10.2016
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 20. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren [...]
BGH (XII ZB 134/15) | Datum: 26.10.2016
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 16. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 3. März 2015 wird auf Kosten der Antragsgegnerin verworfen. Wert: bis 600 € I. Die im Dezember 1996 [...]
BGH (XII ARZ 40/16) | Datum: 26.10.2016
Die Vorlage an den Bundesgerichtshof ist unzulässig. I. Die Vorlage betrifft den Streit zwischen zwei Oberlandesgerichten über die Möglichkeit der Abgabe eines Beschwerdeverfahrens in Kindschaftssachen. Die Beteiligten [...]
BGH (XII ZB 464/15) | Datum: 05.10.2016
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 14. August 2015 aufgehoben. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den [...]
BGH (XII ZB 372/16) | Datum: 12.10.2016
Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 4. Senats für Familiensachen des SchleswigHolsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 8. Juli 2016 aufgehoben. Auf die Beschwerde der [...]