Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZB 19/11) | Datum: 29.06.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Ansbach vom 11. Januar 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (I ZB 12/11) | Datum: 17.03.2011
Der Antrag des Beklagten, ihm Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren zu gewähren, wird abgelehnt. I. Der Kläger nimmt den Beklagten wegen der Verletzung seines Namensrechts in Anspruch. Das Amtsgericht [...]
BGH (XII ZB 312/11) | Datum: 26.10.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 6. Juni 2011 wird auf Kosten der Beteiligten zu 1. zurückgewiesen. Beschwerdewert: 87 € I. Die Beteiligte zu 1. wurde vom [...]
BGH (XII ZR 162/09) | Datum: 26.10.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 19. August 2009 aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers für die Zeit ab Januar 2009 zurückgewiesen [...]
BGH (XII ZR 48/09) | Datum: 13.07.2011
Auf die Revision des Antragstellers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln als Familiensenat vom 17. Februar 2009 aufgehoben. Auf die Berufung des Antragstellers wird Ziffer 2. des Teilurteils [...]
BGH (XII ZB 51/11) | Datum: 23.03.2011
Dem Beklagten wird gegen die Versäumung der Fristen zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 4. August 2010 Wiedereinsetzung in den [...]
BGH (XI ZB 16/11) | Datum: 29.11.2011
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 13. Mai 2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1.166,44 [...]
BGH (XII ZB 182/08) | Datum: 09.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 17. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 22. September 2008 aufgehoben. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der [...]
BGH (XII ZB 89/08) | Datum: 06.04.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main mit Sitz in Darmstadt vom 11. April 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten [...]
BGH (VII ZB 21/09) | Datum: 27.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des 27. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München, Zivilsenate in Augsburg, vom 23. Dezember 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch [...]