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SchlHOLG (13 WF 66/03) | Datum: 19.06.2003
Die zulässige sofortige Beschwerde hat keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat zutreffend eine hinreichende Erfolgsaussicht für das beabsichtigte Auskunftsbegehren der Antragsgegnerin verneint. Auf die Gründe des [...]
SchlHOLG (2 W 10/03) | Datum: 27.03.2003
I. Der Betroffene wurde am 12.11.2002 in die Fachklinik H. aufgenommen. Dem lag ein Gutachten der Amtsärztin mit folgendem Wortlaut zugrunde: 'Verdachtsdiagnose: akute Psychose Vorgeschichte: am 7.11.02 statt nach X [...]
SchlHOLG (2 W 45/03) | Datum: 25.03.2003
I. Der Betroffene erteilte den Beteiligten - seinen Eltern - am 20. Juli 2001 und nochmals am 18. November 2001 eine schriftliche Vorsorgevollmacht. Sie umfasst nach den ausdrücklichen Erklärungen des Betroffenen die [...]
SchlHOLG (15 UF 254/01) | Datum: 08.09.2003
Die Klägerin begehrt mit der Klage und ihrer Anschlussberufung vom Beklagten nachehelichen Unterhalt ab Februar 1996. Die ... 1940 geborene Klägerin heiratete den ... 1938 geborenen Beklagten am 22. September 1969. Die [...]
SchlHOLG (12 UF 34/03) | Datum: 24.09.2003
Die am 1973 in Moskau geborene Antragstellerin, russischer Staatsangehörigkeit, und der am 1960 geborene Antragsgegner haben am 1995 miteinander die Ehe geschlossen. Aus der Ehe ist die am 1995 geborene Tochter L. [...]
SchlHOLG (8 UF 110/02) | Datum: 16.09.2003
Die Parteien streiten im Rahmen eines Abänderungsverfahrens um Ehegattenunterhalt für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung. Die am 26. März 1969 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei inzwischen volljährige [...]
SchlHOLG (13 WF 124/02) | Datum: 16.06.2003
Die nach § 269 Abs. 5 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde der Beklagten (§§ 567 , 569 , 572 , 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ) hat keinen Erfolg. Das Gericht wendet die Kostenvorschrift des § 269 Abs. 3 [...]
SchlHOLG (13 WF 145/02) | Datum: 31.01.2003
Gemäß § 121 Abs. 1 ZPO ist dem Antragsgegner in dem hier vorliegenden Anwaltsprozess (§ 78 Abs. 2 ZPO ) ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beizuordnen. Soweit es um die Beiordnung eines [...]
SchlHOLG (2 W 190/02) | Datum: 16.01.2003
Am 2.08.1999 hat der Betroffene beantragt, seinen Vornamen nach dem Transsexuellengesetz ( TSG ) in 'B' zu ändern. Das Amtsgericht hat den Betroffenen am 17.08.1999 angehört und ein schriftliches Gutachten des [...]
SchlHOLG (12 UF 140/01) | Datum: 05.02.2003
Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner getrennt lebenden Ehefrau, Trennungsunterhalt. Hinsichtlich der aus der Ehe hervorgegangenen noch minderjährigen Kinder, die bei der Mutter leben, ist der Kläger zur [...]