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SchlHOLG (13 WF 193/02) | Datum: 11.04.2003
Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 20 a Abs. 2 FGG zulässig, aber nicht begründet. Das Familiengericht hat in dem angefochtenen Beschluss über die Kosten des Verfahrens entschieden, nachdem die Hauptsache (Zuweisung [...]
SchlHOLG (13 WF 66/03) | Datum: 19.06.2003
Die zulässige sofortige Beschwerde hat keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat zutreffend eine hinreichende Erfolgsaussicht für das beabsichtigte Auskunftsbegehren der Antragsgegnerin verneint. Auf die Gründe des [...]
SchlHOLG (2 W 10/03) | Datum: 27.03.2003
I. Der Betroffene wurde am 12.11.2002 in die Fachklinik H. aufgenommen. Dem lag ein Gutachten der Amtsärztin mit folgendem Wortlaut zugrunde: 'Verdachtsdiagnose: akute Psychose Vorgeschichte: am 7.11.02 statt nach X [...]
SchlHOLG (2 W 45/03) | Datum: 25.03.2003
I. Der Betroffene erteilte den Beteiligten - seinen Eltern - am 20. Juli 2001 und nochmals am 18. November 2001 eine schriftliche Vorsorgevollmacht. Sie umfasst nach den ausdrücklichen Erklärungen des Betroffenen die [...]
SchlHOLG (15 UF 254/01) | Datum: 08.09.2003
Die Klägerin begehrt mit der Klage und ihrer Anschlussberufung vom Beklagten nachehelichen Unterhalt ab Februar 1996. Die ... 1940 geborene Klägerin heiratete den ... 1938 geborenen Beklagten am 22. September 1969. Die [...]
SchlHOLG (8 UF 16/03) | Datum: 15.07.2003
Die Parteien schlossen im Jahre 1965 die Ehe miteinander. Nach der Geburt ihrer Tochter Ilka am 23. Februar 1977 nahm die am 8. Mai 1938 geborene Klägerin ihre bis dahin ausgeübte Berufstätigkeit nicht wieder auf. In [...]
SchlHOLG (12 UF 34/03) | Datum: 24.09.2003
Die am 1973 in Moskau geborene Antragstellerin, russischer Staatsangehörigkeit, und der am 1960 geborene Antragsgegner haben am 1995 miteinander die Ehe geschlossen. Aus der Ehe ist die am 1995 geborene Tochter L. [...]
SchlHOLG (8 UF 110/02) | Datum: 16.09.2003
Die Parteien streiten im Rahmen eines Abänderungsverfahrens um Ehegattenunterhalt für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung. Die am 26. März 1969 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei inzwischen volljährige [...]
SchlHOLG (13 UF 94/03) | Datum: 16.06.2003
Die gemäß §§ 64 b Abs. 3 FGG , 620 c ZPO statthafte Beschwerde ist zulässig aber unbegründet. Über das Rechtsmittel hat gemäß § 620 c ZPO in Verbindung mit § 568 ZPO der Einzelrichter zu entscheiden. In den Verfahren, [...]
SchlHOLG (13 WF 124/02) | Datum: 16.06.2003
Die nach § 269 Abs. 5 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde der Beklagten (§§ 567 , 569 , 572 , 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ) hat keinen Erfolg. Das Gericht wendet die Kostenvorschrift des § 269 Abs. 3 [...]