Widerspruch gegen die Anmeldung der Gemeinschaftswormarke 'COMIT' wegen älterer nationaler Bildmarke 'Comet'; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen; Intesa Sanpaolo SpA gegen HABM

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EuG - Entscheidung vom 07.04.2011

Rs. T-84/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 3

Fundstellen:
GRURInt 2011, 608
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. Dezember 2007 (Sache R 138/2006-4) wird aufgehoben, soweit darin der Antrag der [...]

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