Gemeinschaftsbildmarke Metromeet : Ältere nationale Wortmarke meeting metro; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise von den in Rede stehenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen als Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr; Abstellen auf den auf Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung zurückzuführenden Gesamteindruck; MIP Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG gegen HABM

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 25.06.2010

Rs. T-407/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

Fundstellen:
GRUR-RR 2010, 436
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. Juni 2008 (Sache R 387/2007-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der MIP [...]

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