Erhebung von Kosten einer leitungsgebundenen öffentlichen Einrichtung; Grundstücksbezogenheit der Erhebung von Beiträgen als Vorteil; Beitragspflicht der Eigentümer eines Grundstücks und der an dem Grundstück dinglich Berechtigten; Investitionsabhängige Kosten für die erstmalige Herstellung oder den Ausbau der Einrichtung; Beachten des Verbots der Doppelfinanzierung

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OVG Rheinland-Pfalz - Entscheidung vom 01.12.2016

6 A 10558/16.OVG

Normen:
AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 S. 1
KAG § 3 Abs. 1
KAG § 7 Abs. 2 S. 1
KAG § 7 Abs. 2 S. 2
KAG § 7 Abs. 2 S. 3
KAG § 7 Abs. 7
AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 S. 1
KAG § 3 Abs. 1
KAG § 7 Abs. 2 S. 1-3
KAG § 7 Abs. 7
KAG § 3 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 4
KAG § 3 Abs. 2 Nr. 8
KAG § 7 Abs. 2 S. 1 und S. 3
KAG § 7 Abs. 7
AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 S. 1
AO § 139
ESA § 5 Abs. 3 Nr. 6 S. 1
ESA § 8 Abs. 2 S. 3
ESA § 10 Abs. 1
ESA § 13 Abs. 4
ESA § 18 Abs. 3

Auf die Berufung des Klägers wird das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 2. Mai 2016 ergangene und durch Beschluss vom 3. Juni 2016 berichtigte Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz teilweise geändert. Unter [...]

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