Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken 'iDrive' für Aufzeichnungsgeräte und 'IDRIVE' für Optische Mess- und Datenverarbeitungsgeräte; ; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Identität der einzig durch Groß-und Kleinschreibung unterscheidbaren Wortzeichen

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 03.12.2015

Rs. T-105/14

Normen:
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 65

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Der Antrag der Trekstor Ltd auf Aussetzung des Verfahrens wird zurückgewiesen. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die TrekStor Ltd trägt die Kosten. Sachverhalt Am 31. August 2011 meldete die Klägerin, die TrekStor [...]

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