Entgegenstehen eines Versagungsgrundes i.S.d. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bzgl. der Erlaubnis einer Gewässerbenutzung bei Verschlechterung des ökologischen Potenzials eines erheblich veränderten Gewässers i.S.d. § 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG; Berücksichtigung einer Fischaufstiegsanlage an einem Wehr i.R.e. Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 1 BNatSchG als Maßnahme zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen aquatischer Erhaltungsziele von Natura 2000-Schutzgebieten

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OVG Hamburg - Entscheidung vom 18.01.2013

5 E 11/08

Normen:
WHG § 12 Abs. 1
WHG § 27 Abs. 2
WHG § 31 Abs. 2
BNatSchG 34 Abs. 1
WHG § 44 Abs. 1 Nr. 1
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) 2 Abs. 1 Nr. 1
WHG § Abs. 3
IVU-Richtlinie Art. 16
Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 2.
UmwRG § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
UmwRG § 2 Abs. 1 Nr. 1
WHG § 12 Abs. 1 Nr. 1
WHG § 27 Abs. 2 Nr. 1
WHG § 82
WHG § 83
BNatSchG § 34 Abs. 1
Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 2
RL 92/43/EWG Art. 6 Abs. 3

Fundstellen:
DÖV 2013, 781

Die der Beigeladenen erteilte wasserrechtliche Erlaubnis Nr. 4/5 AI 43 in der Fassung vom 4. Oktober 2010 mit der Änderung durch den Bescheid vom 21. Januar 2011 wird insoweit aufgehoben, als darin der Beigeladenen die [...]

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