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KG - Entscheidung vom 12.10.2010

5 U 152/08

Normen:
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 823 Abs. 2
VO (EG) Nr. 40/94 Art. 9 Abs. 2 lit. c
MarkenG § 14 Abs. 3 Nr. 4
MarkenG § 15 Abs. 2
MarkenG § 15 Abs. 5

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 26. August 2008 verkündete Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin - 15 O 752/07 - teilweise geändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom [...]
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