Werkvertrag: Zur Frage, ob die Mangelbeseitigung wegen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Gemeinschuldners 'unmöglich' wird (§ 13 Nr. 6 Satz 1 VOB/B)

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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 28.01.2005

I-23 U 150/04

Normen:
VOB/B § 13 Nr. 6
VOB/B § 13 Nr. 6 Satz 1
VOB/B § 13 Nr. 6 Satz 2
EGBGB Art. 229 § 5 Satz 1
InsO § 103 Abs. 1
BGB § 634

Fundstellen:
BauR 2005, 1342
OLGReport-Düsseldorf 2005, 286
ZIP 2005, 668

A. Der klagende Insolvenzverwalter macht einen Anspruch auf Minderung von Werklohn geltend, den die Insolvenzschuldnerin an die Beklagte gezahlt hatte. Die Insolvenzschuldnerin war Generalunternehmerin für die [...]

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