Umsatzsteuerbefreiung für Kurzzeitpflegeheim

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BFH - Entscheidung vom 05.02.2004

V R 2/03

Normen:
UStG (1993) § 4 Nr. 16 lit. e
Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 lit. g
UStR (2000) Abschn. 99a Abs. 5 S. 1
SGB XI § 4 Abs. 2 S. 2 § 13 Abs. 3 § 28 Abs. 1 Nr. 7 §§ 41 42 81 Abs. 1
BSHG § 27 Abs. 3 § 68

Fundstellen:
BB 2004, 1265
BFH/NV 2004, 1047
BFHE 204, 496
DB 2004, 1649
DStRE 2004, 714

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betrieb im Streitjahr (1997) ein Kurzzeitpflegeheim. Sie nahm pflegebedürftige Menschen für kurze Zeiträume (meistens für vier Wochen) stationär auf und versorgte sie [...]

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