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BPatG - Entscheidung vom 14.08.2002

29 W (pat) 80/02

Normen:
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 32 Abs. 3 § 36 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4
MarkenV § 14 Abs. 1 § 15

Fundstellen:
BPatGE 46, 20
GRUR 2003, 157
MarkenR 2003, 116

I. Die Wortmarke 'Smartweb' soll für die Dienstleistungen 'Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet ; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren [...]
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