Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 20.11.2002

20 W (pat) 15/01

Normen:
PatG §§ 1 4 § 39, 60

Fundstellen:
BPatGE 46, 136
BPatGE 46, 137
BlPMZ 2003, 215
GRUR 2003, 321
MittdtschPatAnw 2003, 68

I. Das von der Beschwerdeführerin mit Einspruch angegriffene Patent 39 34 282 wurde vom Patentamt in vollem Umfang aufrechterhalten. Die Einsprechende beantragt, den angefochtenen Beschluß aufzuheben und das Patent in [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen