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BPatG - Entscheidung vom 01.08.2001

32 W (pat) 256/99

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 44, 167
BlPMZ 2002, 263
GRUR 2002, 166

I. Angemeldet ist für die Waren Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und berührungslos geregelte Mischbatterien, Mischventile, [...]
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