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BPatG - Entscheidung vom 15.03.2001

17 W (pat) 33/99

Normen:
PatG § 59 Abs. 1

Fundstellen:
BPatGE 44, 64
BlPMZ 2001, 324
GRUR 2002, 55
MittdtschPatAnw 2001, 363

I. Gegen die am 12. Juni 1997 veröffentlichte Erteilung des Patents 196 05 638 mit der Bezeichnung 'Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Entstehungsbränden' ist am 10. September 1997 ein Einspruch erhoben [...]
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