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BSG - Entscheidung vom 06.08.1998

B 3 KR 3/98 R

Normen:
KHG § 8 Abs. 1 S. 2
RVO § 371 Abs. 1, § 371 Abs. 2
SGB V § 110 Abs. 1 S. 1, § 109 Abs. 1, § 107 Abs. 1, § 107 Abs. 1 Nr. 2, § 109 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, § 12 Abs. 1, § 109 Abs. 3 S. 1 Nr. 1
SGB X § 31
SGG § 54 Abs. 1, § 193 Abs. 1

Fundstellen:
BSGE 82, 261
DB 1999 Beil. 11, 25
NJW 1999, 3440
NZS 1999, 185
SozR-3 2500 § 100 Nr. 2

I Die Klägerin betreibt eine gewerbliche Klinik in H. , die auf Venenoperationen spezialisiert ist und jährlich mehr als 3.000 Eingriffe durchführt; die Klinik ist nicht in den Krankenhausplan des Landes [...]
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