Vertrauensschutz bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts, Ausschluß von der Versorgung nach § 7 Abs. 2 BVG

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 05.11.1997

9 RV 20/96

Normen:
BVG § 7 Abs. 2
SGB X § 45 Abs. 2 S. 1, § 24, § 45 Abs. 2 S. 2

Fundstellen:
BSGE 81, 156
SozR-3 1300 § 45 Nr. 37

I. Die Beteiligten streiten über die Rücknahme eines Bewilligungsbescheides. Der 1930 in Jugoslawien geborene Kläger wurde 1992 infolge der Bürgerkriegsereignisse aus seinem Wohnort B. vertrieben und lebt seither in Z. [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!