Erzieherin an einer Allgemeinen Förderschule in Brandenburg

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BAG - Entscheidung vom 05.11.1997

4 AZR 871/95

Normen:
BAT (1975) §§ 22, 23
Anl. 1 a zum BAT-O, Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst, VergGr. VI b Fallgr. 5, VergGr. V c Fallgr. 5, VergGr. V b Fallgr. 5 Protokollerklärung Nr. 6, 8
Sonderpädagogik-Verordnung (Verordnung über Unterricht und Erziehung für junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf - SopV - vom 30. November 1992 - GVBl Brandenburg 1992 II S. 748) §§ 15, 16

Fundstellen:
AP Nr. 236 zu §§ 22, 23 BAT 1975
BB 1998, 960
NZA-RR 1998, 333

Die Parteien streiten nach der Klagebeschränkung im Revisionsrechtszug um die tarifgerechte Vergütung der Klägerin für die Zeit vom 1. Dezember 1991 bis 31. Dezember 1994. Die am 1. Juni 1939 geborene Klägerin ist [...]

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