»Nach dem Ausscheiden eines Selbständigen aus dem Erwerbsleben ist dessen derzeitiges Bruttoeinkommen ein fiktiver Betrag (Bestätigung von BSG vom 15.2.1989 - 9/4b 47/87 = BSGE 64, 283 = SozR 3100 § 30 Nr. 76 und vom 27.4.1989 - 9/4b RV 33/87 = SozR 3100 § 30 Nr. 77). Auch dann, wenn der ehemals Selbständige tatsächlich keine Alterseinkünfte erzielt, berücksichtigt die BSchAV diesen 'Vergleichswert' in voller Höhe.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 08.03.1995

9 RV 19/94

Normen:
BSchAV § 9 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 8
BVG § 30

Fundstellen:
SozR 3-3642 § 9 Nr. 3

I. Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes V. Ansprüche auf Berufsschadensausgleich (BSchA) für die Zeit vom 1. März 1990 bis zum Tod des V. Ende 1991 geltend. Bei dem 1920 geborenen V. [...]

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