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BAG - Entscheidung vom 11.01.1995

10 AZR 32/94

Normen:
Zuwendungs-TV (Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 12. Oktober 1973 in der Fassung vom 24. April 1991) § 1 Abs. 5

Fundstellen:
AP Nr. 10 zu §§ 22, 23 BAT
BB 1995, 988
EzA § 611 BGB Nr. 120
NZA 1995, 953

Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte die tarifvertragliche Zuwendung für das Jahr 1991 zurückzahlen muß. Der Beklagte, von Beruf Diplom-Chemiker, war seit dem 1. August 1990 aufgrund mehrerer befristeter [...]
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