Kommunalabgaben: Sanierungsausgleichsbetrag als sonstige öffentliche Abgabe

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BVerwG - Entscheidung vom 17.12.1992

4 C 30.90

Normen:
AO § 237 Abs. 1
BauGB § 154
BauGB § 155
BauGB § 245
StBauFG § 41 Abs. 4
StBauFG § 48
VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BayVBl 1993, 311
BBauBl 1993, 840
Buchholz 406.11 § 154 BauGB Nr. 1
BWVPr 1993, 237
DVBl 1993, 441
HGZ 1993, 458
JuS 1994, 86
KKZ 1993, 136
NJW 1994, 273
NVwZ 1993, 1112
UPR 1993, 218
ZfBR 1993, 145

I. Die Klägerin ist in M. in einem früheren Sanierungsgebiet Eigentümerin des Grundstücks An der Tränke 7. Nach Durchführung von Sanierungsmaßnahmen zog der Beklagte sie mit Bescheid vom 12. Januar 1987 zu einem [...]

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