Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe, Verfassungsmäßigkeit des § 115 Abs. 1 S. 1 AFG

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 28.01.1992

11 RAr 55/91

Normen:
AFG § 115 Abs. 1 S. 1, § 138 Abs. 1 Nr. 1, § 138 Abs. 2, § 138 Abs. 3 Nr. 6
AlhiV § 11 Nr. 4
GG Art. 3 Abs. 1
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3

Fundstellen:
SozR 3-4100 § 115 Nr. 3

I. Streitig ist, ob die beklagte Bundesanstalt für Arbeit (BA) die dem Kläger bewilligte Arbeitslosenhilfe (Alhi) deswegen teilweise rückwirkend aufheben durfte, weil dem Kläger aufgrund eines anläßlich der Ausübung [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!