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Weiterführende Dokumente

Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch eine Äußerung

OLG Düsseldorf (I-15 U 116/05) | Datum: 05.04.2006
Privilegierung von Äußerungen in rechtlich geregelten Verfahren

OLG München (21 U 2188/02) | Datum: 02.08.2002
Entscheidung

Rechtsschutzbedürfnis für Ehrenschutzklage

BGH (VI ZR 169/91)

Datum: 17.12.1991

Fundstelle: AfP 1992, 75; BGHR BGB § 1004 Abs. 1 Satz 1 Abwehranspruch 3; BGHR BGB § 823 Abs. 1 Ehrverletzung 6; BGHR BGB § 823 Abs. 1 Ehrverletzung 7; BGHR ZPO vor § 1 Ehrenschutz 2; DRsp I(150)318a; MDR 1992, 942; NJW 1992, 1314; VersR 1992, 443

Auszug:
Der Beklagte, ein Kassenarzt, prangert seit Jahren in Eingaben und Rundschreiben die Überprüfung der kassenärztlichen Abrechnung auf ihre Wirtschaftlichkeit durch die Klägerin zu 1), die Kassenärztliche Vereinigung N., [...]