Essenszeiten im Dreischichtbetrieb und Arbeitszeit

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BAG - Entscheidung vom 06.11.1990

1 ABR 34/89

Normen:
MTV NW (für die Arbeiter, Angestellten und Auszubildenden in der Eisen-, Metall-, Elektro- und Zentralheizungsindustrie) § 3 Nr. 1, 3, § 4 Nr. 2 Abs. 1, 3, § 4 Nr. 5 Abs. 1, 2
BetrVG § 76 Abs. 3, 5
ZPO § 256 Abs. 1

Fundstellen:
AP Nr. 94 zu § 1 TVG
BB 1991, 418
DB 1991, 758
EzA § 4 TVG Nr. 78
NZA 1991, 183
SAE 1992, 190

A. Arbeitgeber und Betriebsrat streiten über die Wirksamkeit eines Anspruchs der Einigungsstelle vom 31. März 1988. Die Einigungsstelle wurde gebildet, weil sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht vollständig über die [...]

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