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BPatG - Entscheidung vom 30.11.1989

27 W (pat) 99/99

Normen:
MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 4

Fundstellen:
BPatGE 42, 139
BlPMZ 2000, 425
GRUR 2000, 812

I. Die Bezeichnung 'tubeXpert' ist unter der Nr. 396 45 456 für 'Software zur Erstellung und Verwaltung von Rohrkonstruktionen, zur Anpassung und Optimierung von Rohrkonstruktionen, zur Erstellung von Konstruktions-, [...]
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