Verfassungsmäßigkeit des § 26 Abs. 5 EStG 1957

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BVerfG - Entscheidung vom 12.12.1957

1 BvR 678/57

Normen:
BVerfGG § 79 Abs. 2 § 91a Abs. 2
EStG 1951 § 56
EStG 1957 § 26 Abs. 5
GG Art. 3 Abs. 1 Art. 6 Abs. 1

Fundstellen:
BVerfGE 7, 194
BStBl I 1958, 52
DVBl 1958, 438
JZ 1958, 87
NJW 1958, 97

I. Die Beschwerdeführer, ein Fleischermeister und seine Ehefrau, wurden für das Jahr 1949 bis 1952 durch Steuerbescheide des Finanzamtes... vom 6. Oktober 1953 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sämtliche [...]

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