Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Düsseldorf (I-24 U 44/05) | Datum: 22.11.2005
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines Leasingvertrages in Anspruch. Die Klägerin schloss mit der Firma I-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, am 3. [...]
OLG Naumburg (11 U 132/04) | Datum: 01.03.2005
I. Wegen der dort getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 21. Oktober 2004 >Bl. 86-91 d.A.<, durch das die Klage abgewiesen wurde, [...]
BGH (VIII ZR 351/04) | Datum: 13.07.2005
Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen nicht ordnungsgemäß ausgeführter Schönheitsreparaturen nach Beendigung eines Mietverhältnisses. Mit Vertrag vom 30. August 1998 hatten die Beklagten vom Kläger eine Wohnung [...]
BGH (VIII ZR 206/04) | Datum: 27.04.2005
Die Klägerin war Mieterin einer Wohnung der Beklagten in R.. § 2 des Mietvertrags vom 22. Juni 2000 enthielt folgende Regelung: 'Das Mietverhältnis beginnt am 1.09.2000 und endet am 31.8.2001. Es verlängert sich [...]
BGH (VIII ZR 192/04) | Datum: 06.04.2005
Der Beklagte ist aufgrund eines noch mit der Rechtsvorgängerin der Klägerin im Jahre 1958 abgeschlossenen Vertrages Mieter einer Wohnung der Klägerin in der R.straße in B.. Im Vertrag hatte der Beklagte die [...]
BGH (VIII ZR 93/04) | Datum: 04.05.2005
Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung in dem Haus K. Straße ... in B.. Nach dem Mietvertrag vom 31. Dezember 1970 hatte sie die Schönheitsreparaturen vorzunehmen. Durch Kaufvertrag vom 26. September 2001 erwarb der [...]
BGH (III ZR 172/04) | Datum: 17.02.2005
Die Klägerin unterhält eine deutsche Basketball-Mannschaft, die am Spielbetrieb der Bundesliga teilnimmt; die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen, das inzwischen seinen operativen Betrieb eingestellt hat. [...]
BGH (VIII ZR 368/03) | Datum: 18.05.2005
Die Kläger waren seit dem Jahre 1985 Mieter der Erdgeschoßwohnung im Hause W. in M., das im Eigentum der Eltern der Klägerin zu 2 und des Beklagten stand. Der damals noch ledige Beklagte bewohnte die im selben Haus [...]
BGH (XII ZR 291/01) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 (nachstehend: die Beklagte) Räumung und Herausgabe von Räumen in einem Büro- und Geschäftshaus, die sie ihr mit schriftlichem Vertrag vom 28./29. Juni 1995 für die Zeit bis [...]
BGH (XII ZR 107/01) | Datum: 19.01.2005
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz für einen Motorschaden an einem vermieteten Kraftfahrzeug. Der Beklagte mietete von der Klägerin für die Zeit vom 21. bis 22. Juli 1999 einen VW L 80 Kastenwagen. [...]