Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Frankfurt/Main (13 U 111/16) | Datum: 04.11.2016
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 3. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Darmstadt vom 12.05.2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil [...]
KG (8 U 121/15) | Datum: 21.11.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 21. Mai 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 32 des Landgerichts Berlin - 32 O 435/14 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG München (34 Wx 264/16) | Datum: 11.11.2016
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 22. Februar 2016 wird zurückgewiesen. II. Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 5.000 € festgesetzt. I. [...]
VGH Hessen (3 B 2556/16 U; 3 D 2558/16) | Datum: 24.11.2016
Auf die Beschwerden der Antragstellerinnen vom 2. Oktober 2016 wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom 21. September 2016 - 7 L 1720/16.GI - abgeändert und die aufschiebende Wirkung der Klage - 7 K [...]
OLG Koblenz (13 UF 273/16) | Datum: 02.11.2016
1. Die Beschwerde der Antragsgegner gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 08.04.2016 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 14.04.2016 wird zurückgewiesen. 2. Die [...]
VGH Bayern (1 CS 16.2011) | Datum: 24.11.2016
I. Die Beschwerden werden zurückgewiesen. I. Unter Änderung von Nummer II des Beschlusses des Verwaltungsgerichts tragen die Antragstellerin zu 1 sowie die Antragsteller zu 2 und 3 je die Hälfte der Kosten des [...]
OLG Dresden (5 U 2031/15) | Datum: 23.11.2016
1. Die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 07.12.2015 ( 12 O 1704/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerinnen haben die Kosten des Berufungsverfahrens als Gesamtschuldnerinnen zu [...]
KG (8 U 70/15) | Datum: 24.11.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12.03.2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin - 12 O 54/14- insoweit abgeändert, dass die Feststellungswiderklage der Beklagten (Tenor zu 3 des [...]
KG (1 W 493/16) | Datum: 08.11.2016
Die Zwischenverfügung zu Nr. 2 und 3 wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde nach einem Wert von 5.000 € zurückgewiesen. Insoweit wird die Rechtsbeschwerde zugelassen. I. In notarieller Verhandlung vom 4. April [...]
BGH (V ZB 77/16) | Datum: 17.11.2016
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stade vom 13. Mai 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]