Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VIII ZR 284/13) | Datum: 30.04.2014
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 8. August 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (XII ZR 146/12) | Datum: 30.04.2014
Die Revision gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 29. November 2012 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Räumung und Herausgabe von [...]
BGH (VIII ZR 282/13) | Datum: 02.04.2014
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin vom 14. August 2013 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Die Beklagte ist Mieterin [...]
BGH (V ZR 168/13) | Datum: 04.04.2014
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 31. Mai 2013 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als der auf der Eigentümerversammlung vom 1. Mai 2010 zu TOP 3 [...]
BGH (VIII ZR 365/13) | Datum: 29.04.2014
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 22. November 2013 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Streitwert für das [...]
BGH (V ZR 110/13) | Datum: 04.04.2014
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 13. März 2013 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Parteien sind Mitglieder einer [...]
BGH (VIII ZB 30/13) | Datum: 08.04.2014
Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten wird der Beschluss der Zivilkammer 11 des Landgerichts Hamburg vom 26. April 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (V ZR 185/13) | Datum: 03.04.2014
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 3. Juni 2013 wird auf Kosten der Beklagten als unzulässig verworfen. Der Gegenstandswert [...]
BAG (9 AZR 856/11) | Datum: 08.04.2014
1. Auf die Revision des beklagten Landes wird unter Zurückweisung der Revision im Übrigen das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 29. September 2011 - 5 Sa 155/11 - aufgehoben, soweit es den [...]
BGH (VIII ZR 107/13) | Datum: 09.04.2014
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 7 - vom 28. März 2013 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Klägers erkannt worden ist. Die Sache wird zur [...]