Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XI ZR 144/11) | Datum: 27.11.2012
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 28. Februar 2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Klägerin, eine Sparkasse, nimmt den Beklagten [...]
BGH (IX ZR 210/11) | Datum: 12.07.2012
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 9. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 29. November 2011 wird auf Kosten der Nebenintervenientin zurückgewiesen. I. Der Kläger ist [...]
BGH (IX ZR 75/11) | Datum: 09.02.2012
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. Mai 2011 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig vom [...]
BGH (IX ZR 78/11) | Datum: 08.03.2012
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 31. März 2011 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Klägerin vermietete mehrere Lastkraftwagen an die F. GmbH & Co. [...]
BGH (X ZR 37/12) | Datum: 16.10.2012
Auf die Rechtsmittel des Klägers werden das am 8. März 2012 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden im Umfang der Änderung des erstinstanzlichen Urteils aufgehoben und das am 17. Februar 2011 [...]
BGH (VIII ZR 141/11) | Datum: 31.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Kläger durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 [...]
BGH (VIII ZR 137/12) | Datum: 20.11.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Beklagten durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz [...]
BGH (X ZR 108/10) | Datum: 20.11.2012
Auf die Revision der Klägerin wird das am 5. Juli 2010 verkündete Urteil des 21. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
BGH (II ZR 178/10) | Datum: 18.09.2012
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 24. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München Zivilsenate in Augsburg vom 19. August 2010 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Beklagte trat mit Beitrittserklärung [...]
BGH (X ZR 154/11) | Datum: 31.07.2012
Die Revision gegen das Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 11. November 2011 wird auf Kosten des Beklagten zu 2 zurückgewiesen. Der Kläger begehrt von dem Beklagten zu 2 Rückzahlungen aus einem [...]